Baden-Württemberg: Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur

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Das Land erhöht in diesem Jahr das Fördermittelvolumen im Rahmen des Landeseisenbahnfinanzierungsgesetzes (LEFG) von bisher acht auf nun zehn Millionen Euro. Gleichzeitig können ab sofort auch gepachtete Strecken unter bestimmten Voraussetzungen gefördert werden können.

„An diesen beiden Änderungen, der Mittelaufstockung und der Förderung von Pachtstrecken, wird deutlich, welch hohen Stellenwert das Land den nichtbundeseigenen Eisenbahnen im Gesamtgefüge des ÖPNV beimisst“, so Verkehrsminister Winfried Hermann am 12. Februar in Stuttgart.

„Es ist aus meiner Sicht gerade auch aus Gründen der Attraktivität und der Sicherheit zwingend, kontinuierlich in den Erhalt des Schienennetzes zu investieren. Nur so kann dauerhaft der Betrieb der nichtbundeseigenen Bahnen, die mit ihren vielfältigen Angeboten einen ganz wesentlichen, unverzichtbaren Beitrag zur nachhaltigen Gestaltung unserer Mobilität leisten, gesichert werden“, so Hermann weiter. Förderanträge nach dem LEFG können von nichtbundeseigenen (NE) Eisenbahnen für die Instandhaltung und Verbesserung ihrer Personen- und Güterverkehrsstrecken gestellt werden. Nichtbundeseigene Eisenbahnen sind Eisenbahnstrecken, die nicht von der Deutschen Bahn betrieben werden. Gegenstand der Förderung sind insbesondere Erneuerungs- und Instandhaltungsarbeiten an Schienen, Weichen, Schwellen, Unterbau, Brücken, Dämmen, Signal- und Zusicherungsanlagen. (red/Ministerium für Verkehr)

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