ENGAGIERTE GRÜNE AUS FRANKREICH WIEDER CHEFIN DER EP-TRANSPORTKOMMISSION

in Bahnmarkt Europa von

Die engagierte Umweltkämpferin Karima Delli wurde erneut zur Vorsitzenden der Kommission Transport und Tourismus TRAN des Europaparlaments gewählt, unter den Stellvertretern ist auch der Deutsche Sven Schulze (CDU, Quedlinburg).

Von Hermann Schmidtendorf, Chefredakteur bahn manager

Die neue Vorsitzende des TRAN ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments (EP) und hatte das Amt bereits in der vorherigen Legislaturperiode inne. Ihre Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz EFA ist derzeit die viertstärkste Fraktion im Parlament. Die Tochter algerischer Einwanderer Karima Delli ist im EP auch für die Beziehungen zur Volksrepublik China zuständig und ist ehrenamtliche Präsidentin der Vereinigung “European Startups Prize for mobility”. Zu ihrer Wahl erklärte sie selbstbewusst: “Ich bin stolz auf die Wahl meiner Kollegen – dass sie eine junge Frau wählen, das ist ein sehr starkes Signal an die europäischen Bürger.” Ganz Staatsfrau gratulierte sie per Twitter Ursula Von der Leyen zur Wahl als Präsidentin der Europäischen Kommission: “Guten Mut. Wir wollen ab sofort energisch gegen den Klimanotfall vorgehen!”

In ersten programmatischen Stellungnahmen betonte Delli, zu den zahlreichen “Baustellen” der parlamentarischen Arbeit des Transportausschusses gehörten die Reform des Straßenverkehrssektors, der Beitrag der Luftfahrt zum Klimaschutz beispielsweise durch Kerosinsteuer, Maßnahmen gegen Verschmutzung und Sicherheitsprobleme durch Kreuzfahrtschiffe, Anpassungen der Gesetzgebung an digitale Innovationen wie das vernetzte und vielleicht demnächst autonome Auto sowie die Stärkung des Tourismussektors, “damit er nachhaltig und wünschenswert ist”. Notwendig sei, “einfache und klare soziale Regeln für alle Verkehrssektoren festzulegen, um die Implosion Europas aufgrund von Sozialdumping zu vermeiden”. Mobilität müsse kohlenstoffärmer werden “(mehr Personen- und Güterzüge) , Fahrräder, öffentliche Verkehrsmittel, Fahrgemeinschaften…), soll umfassender sein (wirklich für jedermann zugänglich, günstigere Mobilität, da sie zu teuer ist oder nicht alle Orte bedient) sicher (26.000 Tote in Europa pro Jahr ist zu viel) und verbunden (lang sollen die intelligenten Innovationen leben!!)”.

Von Juli 2014 bis Januar 2017 hatte den Verkehrsausschuss des EP der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer aus Berlin geleitet. Nach 15 Jahren parlamentarischer Europatätigkeit kandidierte er bei den letzten Wahlen nicht wieder. Cramer hatte sich unter anderem für das Schließen von sogenannten Missing Links, Lücken in den Schienenverbindungen zwischen EU-Ländern, eingesetzt und dabei auch einigen Erfolg verzeichnet. Zum Abschied aus dem Europaparlament erklärte Cramer: “Immer mehr Menschen setzen nicht mehr ausschließlich auf den motorisierten Individualverkehr und fahren im Alltag lieber mit dem Bus, der Tram, der Bahn oder dem Rad zu Schule, zur Uni oder zur Arbeit und nutzen wie selbstverständlich das Europäische Schienennetz, um in den Urlaub zu fahren. Das stimmt mich froh und lässt mich im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen!”

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