FDP UND DVF: PLANUNGSBESCHLEUNIGUNG BESCHLEUNIGEN!

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Das deutsche Verkehrsforum DVF und die FDP fordern, neben der Mittelbereitstellung für die Infrastruktur müsse Deutschland Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung mit höchster Dringlichkeit umsetzen.

Von Hermann Schmidtendorf, Chefredakteur bahn manager

„Die Investitionen müssen nach Abflauen der Corona-Auswirkungen schnell wieder in Gang kommen“, postuliert das DVF in einem aktuellen Positionspapier. Das sieht der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Torsten Herbst genauso.

„Früher hatten wir immer die Situation, dass in der Regel Baurecht da war, aber kein Geld“,

erklärte Herbst dem bahn manager in der aktuellen Ausgabe des bahn managers. „Deshalb wurde nicht gebaut. Heute ist es umgedreht – wir haben deutlich mehr Geld für Infrastrukturmaßnahmen, aber keine baureifen Projekte.“

Dass es schneller gehen kann, zeigten Deutschland die Nachbarländer. Herbst: „Ich bin da eher bei dem dänischen Modell, bei dem man jetzt schon über das Einzelprojekt im Detail entscheidet – zumindest bei national bedeutsamen Projekten, nicht bei jeder Ortsumgehung.“ Wenn ein Projekt demokratisch beschlossen sei, erwarte die Bevölkerung auch, dass es zügig realisiert werde, ist sich Herbst sicher: „Das ist nicht nur eine Planungsfrage, sondern das geht auch an die Grundfesten der Demokratie. Natürlich gibt es eine Interessenabwägung, müssen Umweltaspekte berücksichtigt werden. Wir wollen keine chinesischen Verhältnisse. Aber es kann auch nicht sein, dass man zehn bis fünfzehn Jahre auf den Neubau eines Radweges wartet. Das ist in der heutigen Zeit einfach nicht mehr zu erklären.“

Der FDP-Politiker sieht „eine Menge Stellen, an denen man ansetzen muss“, von der Nutzung von behördlichen Ermessensspielräumen und der früheren Bürgerbeteiligung „über eine Stichtagsregelung, was die Argumente von Umweltverbänden betrifft bis hin zu besserer personeller Ausstattung von Behörden“.  Das Interview im Wortlaut findet sich in Nr. 1/2020 des bahn managers, das VIDEO auf der Bewegtbildplattform des bahn managers unter dem LINK

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