Fernverkehr: SBB befürchten offenbar Vergabe an BLS

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In der Schweiz läuft derzeit das Vergabeverfahren für die Fernverkehrskonzession. Die SBB befürchten offenbar, dass das Bundesamt für Verkehr (BAV) Mitte 2018 Teilstrecken an die BLS vergeben könnte – und behalten sich rechtliche Schritte vor.

Das BAV hat am 27. November 2017 die Fernverkehrskonzession der SBB um zwei Jahre verlängert. Gegen diese Verfügung reicht die SBB keine Beschwerde ein. Dies bedeute jedoch nicht, dass die SBB mit dem Vorgehen einverstanden ist. Die Vergabe von Teilstrecken im Fernverkehr entbehre nach Einschätzung der SBB einer gesetzlichen Grundlage. Das bisherige, aus den beiden Bahnreformen hervorgegangene System basiert auf einer Einheitskonzession für den Fernverkehr. Die vom BAV angestrebte Vergabe von Teilstrecken im Fernverkehr müsste vom Gesetzgeber via Systemwechsel entschieden werden. Auch sei durch die verzögerte Erneuerung der Fernverkehrskonzession die erforderliche Rechts- und Investitionssicherheit nicht mehr gewährleistet.

Die SBB behält sich deshalb vor, das Konzessionsverfahren nach dem definitiven Entscheid des BAV Mitte 2018 gerichtlich überprüfen zu lassen. Bis dahin bleibt die SBB mit allen Beteiligten im Gespräch und sucht nach wie vor nach einer Kooperationslösung auch mit der BLS. Die geplante Kooperation mit der SOB setzt die SBB schrittweise um.

Zum Hintergrund: Bis spätestens Mitte 2018 will das BAV entscheiden, welche Bahn ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2019 welche Strecken bedient. Füglistaler machte Ende Oktober vor den Medien keinen Hehl daraus, dass er die Situation begrüsst. Eine gewisse Ideenkonkurrenz sei gut für das System und gut für den Kunden, hieß es damals. (red/SBB)

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