EU-Kommission: 1 Milliarde Euro für europäische Verkehrsnetze

in Bahnmarkt Europa von

Aus dem EU-Fonds für europäische Verkehrsnetze CEF (Connecting Europe Facility) will die EU-Kommission 1 Milliarde Euro in 39 Verkehrsprojekte investieren. In Deutschland wurden sieben Projekte ausgewählt, die mit 71,3 Millionen Euro gefördert werden sollen. 

Zum ersten Mal werden dabei EU-Zuschüsse mit Finanzierungen der Europäischen Investitionsbank, der nationalen Förderbanken und der Privatbanken kombiniert. Die ausgewählten Projekte werden das europäische Schienennetz modernisieren, die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe weiterentwickeln und den Weg für einen emissionsfreien Wassertransport ebnen.

Die 1 Milliarde Euro aus EU-Mitteln werde bis 2030 insgesamt 4,5 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Kofinanzierungsmitteln freisetzen, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und betonte den Mehrwert dieser Verkehrsinvestitionen für Bürger und Unternehmen in der EU, die den Übergang zu einer emissionsarmen Mobilität in ganz Europa weiter beschleunigen und für Wachstum und Beschäftigung sorgen.

Der größte Teil der Mittel wird für den Ausbau des europäischen Eisenbahnnetzes (719,5 Millionen Euro), für die Dekarbonisierung und Modernisierung des Straßenverkehrs (99,6 Millionen Euro) sowie für die Entwicklung von Seehäfen (78,9 Millionen Euro) und Binnenwasserstraßen (44,7 Millionen Euro) bereitgestellt. Zu den Projekten gehört unter anderem die Eisenbahnverbindung zum Fehmarnbelt-Tunnel zwischen Dänemark und Deutschland und die Einrichtung eines europaweiten Netzes von 340 Ladestationen für Elektroautos in 13 EU-Ländern.

Aus Deutschland wurde im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 10 förderwürdige Vorschläge eingereicht, für die 102,6 Mio. Euro an CEF-Mitteln beantragt wurden. Fast 40 Prozent betreffen die Straße, fast 30 Prozent die Schiene und ein kleinerer Anteil die Wasserwege und multimodale Projekte.

Es wurden sieben Vorschläge ausgewählt mit insgesamt 71,3 Mio. Euro Förderung aus der CEF und 202,1 Mio. Euro zusätzlichen Investitionen:

  • Interoperabler internationaler Güterverkehr auf vier TEN-V-Korridoren in Belgien, Frankreich und Deutschland (9,8 Millionen Euro)
  • Interoperabler internationaler Güterverkehr entlang des Kernnetzkorridors Rhein-Alpen (5,8 Millionen Euro)
  • Investitionen in die digitale Kommunikationsinfrastruktur auf Basis der Telematikanwendung für den Güterverkehr (7,3 Millionen Euro)
  • Interoperabler internationaler Güterverkehr auf drei TEN-V-Korridoren in Belgien und den Niederlanden (6,1 Millionen Euro)
  • LNG Rollout in Zentraleuropa – für einen umweltfreundlicheren Transportsektor (3,3 Millionen Euro)
  • EUROP-E: Europäisches Ultra-Charge-Rollout-Projekt – Elektrizität (39,1 Millionen Euro)
  • Optimierung der Binnenschifffahrt und des multimodalen Verkehrs in der Euregio entlang des Ostseekorridors der Nordsee (Richtbetrag: 0,02 Millionen Euro)

Die im Koordinierungsausschuss der Connecting Europe Facility vertretenen EU-Mitgliedstaaten müssen den vorgeschlagenen Finanzierungsbeschluss nun auf ihrer Sitzung am 12. Dezember 2017 förmlich genehmigen. Die Annahme des förmlichen Beschlusses durch die Kommission wird folgen. Die Exekutivagentur der Kommission für Innovation und Netze (INEA) wird dann im ersten Quartal 2018 mit den Begünstigten der einzelnen Projekte Finanzhilfevereinbarungen ausarbeiten und unterzeichnen. (red/EU-Komm.)

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