BÖB: Intensive Koordinierung der Masterpläne Schienengüterverkehr und Binnenschifffahrt

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Mit einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) und des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) mit Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, eröffneten die Verbände am 18. April 2018 die Diskussion zur Schifffahrt- und Hafenpolitik der Bundesregierung in der 19. Legislaturperiode. 

Bundesminister Andreas Scheuer formulierte auf dem Abend die für ihn zentrale Vorstellung, gemeinsam mit der Wirtschaft eine Partnerschaft für die Zukunft der Binnenschifffahrt und der Binnenhäfen einzugehen. Der Bundesminister gab dazu den Startschuss für die Erarbeitung eines Masterplan Binnenschifffahrt und ging in seiner Rede auf dessen Details ein: „Unser Ziel ist eine moderne und digitale Binnenschifffahrt. Gemeinsam mit der Branche wollen wir den ‘Masterplan Binnenschifffahrt’ umsetzen – mit den fünf wichtigen Schwerpunkten: Infrastruktur stärken, Motoren modernisieren, Digitalisierung vorantreiben, Schiffsgröße anpassen und Gütertransporte verlagern. Wir werden allein in den Ausbau der Wasserstraßen 8 Milliarden Euro in den kommenden Jahren investieren.“

Mit Blick auf die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft gab der Minister die Zielrichtung vor: „Wir wollen den Sprung nehmen zur Schifffahrt 4.0. Ich möchte, dass die Digitalisierung der Schifffahrt und Häfen eine echte deutsche Marke prägt. Es geht darum, die Digitalisierung des gesamten Systems Wasserstraße voranzutreiben – beispielsweise mit Pilotprojekten in der Hauptstadtregion.“

Der Bundesminister bekannte sich zur Unterstützung der Binnenhäfen. Als einen der Schwerpunkte verwies Andreas Scheuer auf die große Bedeutung des Kombinierten Verkehrs. „Wir wollen den Kombinierten Verkehr weiter voranbringen und unterstützen, damit die Verlagerung der Güter auf Schiene und Wasserstraße gelingt.“

Joachim Zimmermann, Präsidiumsmitglied des BÖB, betonte in seiner Rede, dass die Kombination zweier Megatrends, der Individualisierung und Digitalisierung, die größte Herausforderung für die umweltfreundlichen Verkehrsträger Binnenschifffahrt und Bahn ist. Beide Verkehrsträger haben hier einen enormen Nachholbedarf, beide werden es ohne konkrete Maßnahmen schwerer haben, ihre Marktanteile zu halten oder gar zusätzliche zu gewinnen.

„Sowohl ein Masterplan Schienengüterverkehr als auch ein Masterplan Binnenschifffahrt können nur zu einem Erfolg werden, wenn dabei auch die relevanten Schnittstellen wie Binnenhäfen integriert werden.“ führte Joachim Zimmermann aus. „Wichtig ist uns dabei, dass diese Masterpläne nicht nur zu einem kurzfristigen Kostensenkungsprogramm für die verladende Industrie führen, sondern dass es zu einer signifikanten Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Bahn und Binnenschifffahrt kommt. Wir müssen die dauerhafte Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit beider Verkehrsträger sicherstellen.“

Der BÖB spricht sich daher für eine Zusammenführung, mindestens aber eine intensive Koordinierung, der Masterpläne Schienengüterverkehr und Binnenschifffahrt aus.

Der Trend zur Urbanisierung führt dazu, dass die deutschen Binnenhäfen zunehmend in den Fokus städtebaulicher Entwicklung geraten. Nicht wenige Stadtplaner sehen die Hafenflächen als ideale Flächen zur Stadtentwicklung. Binnenhäfen sind aber genau die Orte wo es laut ist, wo es staubt und wo es sich nicht zuletzt auch um gefahrengeneigte Tätigkeiten handelt. Hier lassen sich Wohnen und Arbeiten einfach nicht vereinbaren. Joachim Zimmermann: „Wir brauchen einen Bestandsschutz und klare Entwicklungsperspektiven für unsere Häfen. Dazu gehört auch eine Vereinfachung von Planungsverfahren zumindest für die Modernisierung von Bestandsanlagen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen zu sichern.“ (red/BÖB)

Foto: Parlamentarischer Abend in der Landesvertretung des Freistaats Bayern in Berlin (v.l. vorne): Joachim Zimmermann, Bun-desminister Andreas Scheuer, Martin Staats (v.l. hinten): Boris Kluge, Jens Schwanen

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