Kosten für Zugsicherungssystem unklar

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Die Bundesregierung kann noch keine Aussagen über die Höhe der Investitionskosten für die Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit dem europäischen Leit- und Sicherungssystems ETCS (European Train Control System) machen.

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen heißt es, eine Nutzen-Kosten-Analyse der ETCS-Ausrüstung der deutschen Anteile der TEN-T-Korridore, eine Analyse der bundesweiten Einführung von ETCS und die Kosten der ETCS-Ausrüstung der in Deutschland verkehrenden Triebfahrzeuge, welche nicht bereits mit einer kompatiblen ETCS-Version ausgerüstet sind, würden derzeit untersucht.

Für die Erfüllung der Ausrüstungsvorgaben der Europäischen Kommission bis 2023 gemäß Durchführungsverordnung (EU) 2017/6 stelle der Bund der DB Netz AG und DB Energie GmbH etwa 600 Millionen Euro zur Verfügung, schreibt die Regierung. Dies umfasse die ETCS-Ausrüstung des Korridors Rhein-Alpen sowie sieben weiterer Grenzanschlussstrecken. Die Kosten zur Ausrüstung der übrigen Korridore würden derzeit ermittelt. (red/Bundestag)

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