MdB SABINE LEIDIG (DIE LINKE): DEUTSCHE BAHN ZUR ANSTALT ÖFFENTLICHEN RECHTS UMFORMEN

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Die Deutsche Bahn AG solle aus dem „Korsett“ der gewinnorientierten Aktiengesellschaft befreit werden, aber ein integrierter Konzern bleiben, forderte die bahnpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken im bahn manager-Gespräch.

Von Hermann Schmidtendorf, Chefredakteur bahn manager

Dabei betonte Frau Leidig, für ihre Partei komme weder eine Rückkehr zur alten Beamtenbahn in Frage noch eine Trennung von Netz und Betrieb: „Das war von Anfang an ein ziemlich harter Dissens, den wir mit den Grünen haben, obwohl es sonst viele Gemeinsamkeiten gibt. An der Stelle sind wir der Meinung, dass es falsch ist, diese Trennung durchzuführen, weil das System Eisenbahn eben zusammengehört, weil eins ins andere greift.“

Wie in der Schweiz solle auf den Schienen „Kooperation und nicht Konkurrenz“ vorherrschen: „Die haben einen Masterplan mit Zielen, die ganz klar volkswirtschaftlich ausgelegt sind. Und dann gucken sie, welches Unternehmen kann das am besten machen.“ Auch die Bevorzugung der Schiene gegenüber der Straße sei in der Schweiz löblich: „Wir brauchen beispielsweise viel mehr Gleisanschlüsse für den Güterverkehr, wo wir 80 Prozent aller Gleisanschlüsse verloren haben in den letzten 30 Jahren. Das heißt, es muss
überhaupt die Möglichkeit neu geschaffen werden, dass Güter auf die Schiene kommen. Und da geht es natürlich auch um den Einzelwagenverkehr, also um die Verteilung in der Fläche. Lkw decken immer noch deutlich weniger Kosten, als sie verursachen. Aus Klimaschutzzielen, aus Gesundheitsschutzgründen, müsste man den Lkw-Verkehr einschränken.“

Dabei solle sich die Deutsche Bahn auf das Inlandsgeschäft konzentrieren. Gelder aus der Lkw-Maut sollten in die Entwicklung der Schienen-Infrastruktur umgeleitet werden, öffentlich finanzierte Forschung zu Bahnthemen solle im Verhältnis zu Pkw-Forschung drastisch hochgefahren werden. Im regionalen Bahnverkehr sollten Bahnunternehmen, die eine Ausschreibung für bestimmte Transportleistungen gewinnen, eine „Übernahmeverpflichtung“ haben für die beim Vorgänger arbeitenden Beschäftigten, auch hinsichtlich „ihrer gesamten tariflichen und sozialen Ansprüche“. Das Interview im kompletten Wortlaut findet sich in der aktuellen Ausgabe des bahn manager Nr. 1/2020. Das VIDEO dazu ist zu finden unter dem Link: https://youtu.be/v5jrhYGor2o

Sabine Leidig, die auch stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsgruppe Schiene ist, war auch eine der Teilnehmerinnen der Podiumsdiskussion bei einem Parlamentarischen Abend dieser Parlamentsgruppe im Mai 2019 unter der Leitung von MdB Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen). Weitere Teilnehmer der Debatte waren Dr. Peter Füglistaler, Direktor des Schweizerischen Bundesamts für Verkehr (BAV), die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Bettina Hagedorn MdB (SPD), Berit Börke, Vorstand Vertrieb TX Logistik AG sowie Frank Sennhenn, Vorsitzender des Vorstandes DB Netz AG. Das VIDEO mit wesentlichen Auszügen der Wortmeldungen findet sich auf der bahn manager-Videoplattform unter dem Link: https://youtu.be/JBCEjNOcvYY

Ein Schweiz-Thema findet sich auch in der aktuellen Ausgabe des bahn managers: SBB-CEO Andreas Meyer spricht im Interview unter anderem über den neuen Fernverkehrszug Giruno und das …Rosenzüchten. Das VIDEO zum Interview ist eingestellt unter dem Link: https://youtu.be/veGerxZVEAY

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